Zum Frühstück höre ich Radio und bei der früh morgendlichen Presseschau fing das Ärgern an. Einige Printmedien, aber auch das Radio verbreiten ein Missverständnis, dass sich in viel zu vielen Köpfen bereits festgesetzt hat.
Der Verfassungsschutz macht vieles, aber er schützt nicht die Verfassung. Der so genannte Verfassungsschutz ist ein Euphemismus.
Es handelt sich um den zentralen Inlandsgeheimdienst und dieser ergänzt die Geheimdienste für die Beobachtung des Auslands (BND) und Militär (MAD). Der "Verfassungsschutz" im Bund und die 16 unabhängigen Geheimdienste gleichen Namens in den Bundesländern schützen nicht die Verfassung, sondern beschädigen diese fortlaufend. Sie unterlaufen die Grundrechte und sind keiner wirklichen Kontrolle unterworfen, wie
aktuell einmal mehr festgestellt wird.
Der Charakter des Geheimen beinhaltet das Täuschen, Betrügen und Lügen, die auch als spezifische Berufskrankheit (
déformation professionelle) bekannt ist. Einen aktiven "Schlapphut" würde ich deshalb niemals glauben.
Untersuchungsausschüsse, welche Skandale der Geheimdienste untersuchen, unterliegen wiederum der Geheimhaltungspflicht und können deshalb bereits strukturell das grundlegende Problem nicht lösen.
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Euphemismus und
Neusprech in der Wikipedia.
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