Posts mit dem Label Grüne werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Grüne werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Donnerstag, 13. Juni 2024

Europawahl in Hannover 2024

Das Wahlergebnis für Hannover wird als Gesamtergebnis, sowie als Ergebnis für die 13 Stadtbezirke und 49 statistische Einheiten (entspricht historischen 51 Stadtteilen) ausgewiesen. 


https://wahlergebnisse.region-hannover.de/20240609/03241001/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=21&stimmentyp=0&id=ebene_-70_id_228

Ich werfe einen Blick auf Wahlbeteiligung versus Wahlergebnis
und
Briefwahlanteil versus Wahlergebnis

1. Es gibt eine Korrelation zwischen der Wahlbeteiligung und dem Wahlergebnis der GRÜNEN. Umso höher die Wahlbeteiligung desdo höher der Stimmenanteil der GRÜNEN. Der Ausreißer rechts unten ist der Villenvorort Isernhagen-Süd, der einzige Stadtteil der stabile eine CDU-FDP-Mehrheit hat.

Für die Nazis gibt es eine negative Korrelation. umso niedriger die Wahlbeteiligung, umso höher der Stimmenanteil.
Erstes Ergebnis: Um den Anteil der Nazis niedrig zu halten, muss bei den nächsten Wahlen ein intensiver Wahlkampf in den Stadtteilen stattfinden, wo die Wahlberechtigten unterdurchschnittlich an den Wahlen teilnehmen.

Die beobachtete Korrelation gibt es weder für das Wahlergebnis der SPD

noch der CDU.
2. Es gibt eine Korrelation zwischen den Anteil von Briefwählenden in einem Stadtteil und den Wahlergebnis der GRÜNEN. Je höher der Anteil der BriefwählerInnen desdo höher das Wahlergebnis der Grünen.

Wie bereits bei der Wahlbeteiligung gibt es eine negative Korrelation bei den Nazis. Je niedriger der Anteil der BriefwählerInnen desdo höher das Wahlergebnis.
Zweites Ergebnis: Es sollte eine Briefwahlkampagne geben. Nazis sind zu doof für die Briefwahl.

Für die SPD und

die CDU gibt es keine signifikante Korrelation

 


 

Montag, 10. Oktober 2022

Landtagswahl 2022 im Stadtbezirk Vahrenwald-List

 Am 9. Oktober 2022 fand die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Hier ein Blick auf den Stadtbezirk Hannover Vahrenwald-List, zwei Stadtteile die zum Wahlbereich Hannover-Mitte gehören, der von der Grünen Direktkandidatin Julia Willie Hamburg.

1. Zur Orientierung. Der Stadtbezirk ist schwaz umrandet und in der Mitte ist die Grenze zwischen den Stadtteilen Vahrenwald und List als graue Grenze eingetragen. In der Abbildung sind die Nummern der Wahllokale zu finden.

Zunächst einmal das Ergebnis: 

Wahlberechtigte: 50.105 (List 33.586 / Vahrenwald: 16.519)

Wähler*innen: 30.999 (List: 22.130 / Vahrenwald: 8.869)

Wahlbeteiligung: 61,9% (List: 65,9% / Vahrenwald: 53,7%)

Erststimmen

SPD-Kandidat: 9.809 (List: 6.769 / Vahrenwald: 3.040)

Julia Hamburg: 9.799 (List: 7.507 / Vahrenwald: 6.415)

Julia Hamburg wurde als Direktkandidatin gewählt, weil sie die Stadtteile Mitte, Calenberger Nordstadt, Oststadt, Nordstadt und List gewonnen hat.


 


Es gibt eine klare Teilung im Stadtbezirk Vahrenwald-List. Die SPD hat weiterhin starke Hochburgen in siedlungsgebieten, die nach 1945 entstanden sind. Julia Hamburg gewann hingegen in den Altbau-Blöcken. 

Zweitstimmen    

SPD:    9.927 oder 32,2% (List: 6.880 = 31,3% / Vahrenwald: 3.047 = 34,7%)

Grüne: 9.144 oder 29,7% (List: 7.009 = 31,8% / Vahrenwald:  2.135 = 24,3%)


Es gibt klare Hochburgen in einem kleinen Bereich der von renovierten Altbauten aus der Kaiserzeit geprägt ist.

Erststimmen Briefwahlergebnis versus Ergebnis in den Wahllokalen

SPD Brief:           29,9%  (List: 29,0% / Vahrenwald: 32,2%)

SPD Wahllokal:   32,9%  (List: 31,7% / Vahrenwald: 35,8%)

Grüne Brief:         34,0% (List: 35,7% / Vahrenwald 29,3%)

Grüne Wahllokal: 30,9% (List: 33,4% / Vahrenwald: 24,7%)

Die SPD erzielt in den Wahlokalen mehr Stimmen als in der Briefwahl. Für die Grünen gilt das Gegenteil.

Dies war die erste konsequente Erststimmenkampagne für eine Grüne Kandidatin. In der Mehrzahl der Wahllokale hat Julia Hamburg mehr Stimmen erhalten, als die Grüne Partei an Zweitstimmen bekam.


Sonntag, 9. Juni 2019

Europawahl 2019 im Stadtbezirk Hannover Vahrenwald-List

Habe für eine Analyse, die ich der Stadtteilgruppe Vahrenwald-List der Grünen vorstellte, einige Graphiken zur Europawahl erstellt.
Alle Zahlen für Hannover und dem Stadtbezirk Vahrenwald-List sind offizielle Wahlergebnisse, wie sie auf den Seiten der Stadt Hannover für jedes Wahllokale abgerufen werden können. 

1. Die bundesweiten Wahlumfragen der verschiedenen Umfrageinstitute sahen Die GRÜNEN bis kurz vor der Wahl bei 18-19%. Es wurden schließlich 20.5% der gültigen Stimmen und 21 Sitze im Europaparlament.

2. Die Zahl der Einwohner von Hannover nahm zwischen dem 1.1.2014 und dem 1.1.2018 um 17.000 zu. Die Zahl der Wahlberechtigten nahm 3.200 ab.
Die Zahl der gültigen Stimmen nahm um 62.500 zu.
73.600 Wähler setzten ihr Kreuz bei den Grünen (+42.300). Dies entspricht 31.1% der gültigen Stimmen.

3. Es gibt ausgeprägte Hochburgen der Grünen. In Linden (Nord-Mitte-Süd), Calenberger Neustadt, Neustadt und Oststadt waren es jeweils mehr als 38,5%. In diesen Stadtteilen plus Mitte, Südstadt, List und Limmer sind die Grünen die dominante Partei, d.h. hier, dass sie mehr Stimmen erhalten haben als CDU und SPD zusammen.
In der Peripherie haben die Grünen unterdurchschnittliche Ergebnisse erzielt.

4. Grüne Hochburgen zeichnen sich durch eine durchschnittliche bis überdurchschnittliche Wahlbeteiligung aus. Außer im großbürgerlichen Isernhagen-Süd (die letzte echte CDU-Hochburg!) sind Stadtteile mit hoher Wahlbeteiligung auch gleich Bereiche mit hohen Grünen Stimmenanteil.

5. Es gibt eine signifikante Korrelation zwischen der Wahlbeteiligung und dem grünen Stimmenanteil. Um so höher die Wahlbeteiligung, um so höher der Anteil der Grünen.
Eine ähnliche klare Korrelation gibt es bei der AfD. Um so höher die Wahlbeteiligung, um so niedriger deren Stimmenanteil.
6. Nun beginnt der Blick auf den Stadtbezirk Vahrenwald-List. Hierzu muss eine Einschränkung gemacht werden. Die Ergebnisse der Wahllokale repräsentieren nur 72,2% der abgegebenen Stimmen. 27,8% der gültigen Stimmen wurden vorab als Briefwahl abgegeben.
Die Grünen sind stärker im Ergebnis der Wahllokale als bei der Briefwahl.
2014 stimmten 19,6% der Briefwähler*innen für die Grünen und 22,1% der Wählenden in den Wahlokalen.
Es gab 2014 sehr ausgeprägte Hochburgen um den Bonifatiusplatz bis hin zur Röntgenstr. Im Norden von Vahrenwald erreichten die Grünen nur wenige Wählende.

7. Der Stadtbezirk hat sich zwischen 2014 und 2019 deutlich verändert. Insbesondere Neubaugebiete haben die Zahl der Wahlberechtigten deutlich erhöht. 

8. Die Grünen haben ihren Stimmanteil um 14% gesteigert. In drei Wahllokalen der List erreichten die Grünen mehr als 50% der Stimmen. in 25 von 33 Wahlokalen in der List und in 6 von 18 Wahllokalen in Vahrenwald waren die Grünen die dominante Partei, d.h. sie erhielten mehr Stimmen als CDU und SPD zusammen.

9. Selbst in einigen Hochburgen kam es zu einer überdurchschnittlichen Verbesserung des grünen Stimmenanteils. Einige Wahllokale in Vahrenwald, wo die Grünen 2014 noch niedrige Stimmanteile hatten, gehören zu den Bereichen mit überdurchschnittlichen Zuwachs.

10. Die letzte Abbildung ist der AfD gewidmet. Mit der Ausnahme des Wahllokals 1008 (eines von sieben Lokalen im Freizeitzentrum Vahrenwald) gilt, dass dort wo die Grünen stark vertreten sind, die AfD unterdurchschnittlich vertreten ist.

11. Eine abschließende Bemerkung zu Briefwahl und Stimmabgabe in einem Wahllokal: 2014 gaben im Stadtbezirk Vahrenwald-List 77,6% der Wählenden ihre Stimme im Wahllokal ab. 2019 waren dies nur noch 73,8%. Der Trend zur vorzeitigen Stimmabgabe nimmt zu. In absoluten Zahlen nahem die Zahl der Briefwählenden von 5.378 auf 8.709 zu.
Es gibt deutliche Unterschiede im Wahlergebnis zwischen den ausgezählten Briefwahlstimmen und den Stimmen in den Wahllokalen. Die Grünen und die AfD mobilisieren ihre Wählenden stärker für eine direkte Stimmabgabe. Der höhere Anteil der Stimmanteile für die "Große" Koalition hat sicherlich mit deren höheren Stimmanteil bei den Wählenden über 60 Jahren zu tun.

Donnerstag, 19. Januar 2017

Grüne Urwahl - Ergebnisse

Am 18. Januar wurden in der Presse (zum Beispiel Spiegel) und Fernsehen, die Ergebnisse der Urwahl der Grünen veröffentlicht.
Diese Zahlen sind hier als Tortendiagramme dargestellt.

1. Wahlbeteiligung
Von 60.808 Mitglieder der Partei Bündnis 90 / Die Grünen nahmen 58,96% an der Urwahl teil.

2. Gültige Stimmen
33.935 zugesandte Umschläge enthielten gültige Unterlagen.

3. Kandidatin
Kathrin Göring-Eckardt war auf 23.967 Stimmzettel angekreuzt. Auf mehr als 28% der Stimmzettel war nur ein Kandidat angekreuzt.

4. Kandidaten
Cem Özdemir erhielt 75 Stimmen mehr als Robert Habeck. Auf 1,2% der Stimmzettel war nur Kathrin Göring-Eckardt angekreuzt.

Kathrin Göring Eckardt und Cem Özdemir sind die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September 2017.
- - - - -
Quellen:   Spiegel (18.01.2017), Bündnis 90/Die Grünen

Dienstag, 25. Oktober 2016

Beobachtungen vom Urwahlwahlforum der Grünen

Ich war erstaunt, wie begehrt diese Veranstaltung war. Die Tickets gab es kostenlos per Post und Grüne ohne Ticket standen vor der Tür.
Ich kam etwa eine Viertelstunde vor dem angekündigten Beginn, alle Stühle waren besetzt, selbst die Stehplätze drum herum waren vergeben und so blieb wie für viele nur die Treppe. Es sah aus wie ein Promitreffen. Mein Eindruck war, dass alle Abgeordneten der Grünen aus dem niedersächsischen Landtag, der Bremer Bürgerschaft, die entsprechenden MdBs und MdEP anwesend waren. Wenn jetzt noch deren Mitarbeiter dazu gezählt werden, dann ist schon zu ahnen, wie viele Berufspolitiker anwesend waren.

Gleiche mehrere Kamerateams hatten sich vor dem Podium und im Hintergrund aufgebaut. Es war das erste Urwahlforum und entsprechend eine Nachricht.Es kandidieren drei Bundespolitiker und der stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein um die Spitzenplätze zur Bundestagswahl. Unser anatolischer Schwabe ist ein Populist, der deutlich Körpersprache nutzte. Es war vieles wie im Theater, nur leider von keinen guten Schauspieler. Ärgerlich war, dass er und die gesetzte Frau (warum ist sie bei dieser Veranstaltung dabei, sie ist als einzige Frau Spitzenkandidatin!) die Fragen der Moderatorin  - selbst auf Nachfrage - nicht beantworteten. Es wurden Statements aufgesagt, die zu einem Stichwort innerhalb der Frage passten.

Die hohe Profi-Dichte im Publikum bot den vier auf dem Podium ein ruhiges Umfeld. Ich habe in der ersten Stunde dieser Show (!) kein Missfallen aus dem Publikum gehört, auch wenn es zweifelhafte oder nicht sagende Beiträge gab.

Wirklich überzeugen konnten Anton Hofreiter, dessen Emotionen (positiv wie negativ) ihn sehr menschlich machten, und Robert Habeck, der auch mal so formulierte, dass es nicht wie vielfach durch- und abgesprochen klang.

Das Urwahlforum war ein politische Show für das Fernsehen, wir waren das Publikum zum Klatschen und für Zwischenbilder in einem TV-Beitrag. Ich hatte eine Show erwartet, war dann aber nicht wirklich unterhalten und stimmte mit den Füßen ab.

Sonntag, 11. September 2016

Kommunalwahl Hannover 2016

Am Sonntag, dem 11. September 2016 werden in Hannover die Bezirksräte, der Stadtrat und die Regionalversammlung gewählt.

Geht wählen!

Das schreibt ein Kandidat der  Grünen  für den Bezirksrat Vahrenwald-List. Es ist beschämend, wenn durch eine niedrige Wahlbeteiligung anti-demokratische Parteien, die alle ihre Anhänger zur Teilnahme motivieren können, unverhältnismäßig stark in den kommunalen Vertretungen präsent sind.
Wahlberechtigt ist jeder EU-Bürger über 16 Jahre. Es ist egal, ob die Wahlbenachrichtigungskarte noch vorhanden ist oder nicht. Der Personalausweis und das richtige Wahllokal ermöglichen die Wahl. Wenn man zufällig im falschen Wahllokal ist, können die dort einen sagen, in welchem Lokal man seine Stimme abgeben kann. Ein Spaziergang für die Demokratie ist wahrlich nicht zu viel verlangt.
- - - - -
Zwei Blogbeiträge zur Kommunalwahl 2011:
Wo leben unsere Nazis in Niedersachsen und die Grüne Hochburg Linden-Limmer.

Freitag, 26. August 2016

Kommunalwahl 2016 Hannover Vahrenwald-List

Am 11. September sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. In Hannover werden Repräsentanten für drei Räte gewählt. In zunehmender Bedeutung sind dies in meinem Wahlbereich:
  1. Bezirksrat Vahrenwald-List
  2. Regionalversammlung der Region Hannover
  3. Stadtrat Hannover
Das Wahlsystem sieht vor, dass auch für die 2. und 3. Wahl in den Wahlbezirken eigene Listen aufgestellt werden. Für die Regionalversammlung ist es der Stadtbezirk Vahrenwald-List und für den Stadtrat Hannover der Stadtteil List.
Ich kandidiere als GRÜNER für den Bezirksrat und die Regionalversammlung, einmal ernsthaft und einmal als Zählkandidat. Als Kandidat fragte ich mich, wer denn sonst noch kandidiert. Zu jeder Kandidatin/jedem Kandidaten verzeichnet Stimmzettel Geburtsjahrgang und Adresse.

Hier kommt nun eine Auswertung für meinen Wahlbereich Vahrenwald-List.

1. Die Listen scheinen weitestgehend gegendert zu sein.

Die drei großen Parteien im Wahlbereich (1. SPD, 2. GRÜNE, 3. CDU) haben für alle drei Gremien nach Geschlecht ausgewogene Listen aufgestellt. Die Männerdominanz bei den Piraten verwundert mich nicht.

2. Ich zähle zwischenzeitlich bereits zu den "älteren" Wahlberechtigten und so schaute ich auch auf die Geburtsjahrgänge auf den Listen.


Für die Bezirksratswahl ist es eine bunte Mischung von Menschen zwischen Ende 20 und Ende 40.















Zur Regionsversammlung dominieren die Jahrgänge von 1970-1989.















Zur politisch wichtigsten Institution ist die Mehrheit der KandidatInnen älter.




Es ist auffällig, dass im Wahlbereich Vahrenwald-List sich nur wenig junge Menschen für politische Gremien interessieren.
Wenn die AfD tatsächlich wie erwartet zehn oder mehr Prozent der Stimmen bekommt, könnte es passieren, dass sie mehr Sitze zugesprochen bekommt, als sie Kandidaten aufgestellt hat.

Liebe Leute aus dem Bezirk Vahrenwald-List: BITTE GEHT WÄHLEN. Die Briefwahlunterlagen können direkt bei Bahlens (Bürgeramt Podbi) abgeholt werden und dort kann bereits jetzt gewählt werden.

Samstag, 23. Januar 2016

Stadtteilladen Edenstraße Hannover List

In den 1980-er Jahren gab es in der List den Stadtteilladen Edenstraße als ein lokales Zentrum für verschiedene zivilgesellschaftliche Gruppen und Interessen.
Hier formierte sich auch die Grüne Stadtteilgruppe, als Vorläufer von zwei der heutigen Ortsverbände. Wir waren ein größerer Kreis, der vermutlich vielen anderen damals entstehenden grünen und alternativen Gruppen entsprach. Es waren Leute aus den K-Gruppen der 1970-er, Frauen- und Friedensbewegte, Umweltschützer und einfach Menschen, denen ihr Stadtteil am Herzen lag.
Im regelmäßigen Gesprächskreis, der oftmals in der Kneipe endete (Plümecke oder Spektakel), entstanden Strukturen. Wir wählten einen Vorstand und erhielten vom entstandenen Stadtverband die Aufgabe die Mitgliedsbeiträge zu kassieren. Es wurden Aktionen organisiert (zum Beispiel: Umfrage zu Gefahren von Radfahrern, Anfahrten zu Anti-Atom-Aktionen) und oft standen wir in der Lister Meile und machten die Grünen bekannt.
(Grafitto der Friedensbewegung der 1980-er Jahre in der Edenstr. "entspannt euch!", Foto: JDM)

Das ist jetzt 30+ Jahre her. Die Grünen Hannover luden aktuell langjährige Mitglieder zu einer Feier und es erschienen mehrere Dutzend Personen neben den Gewählten aus dem Vorstand, Stadtrat, Landtag und Bundestag.
Ich suchte, aber nicht ein bekanntes Gesicht aus meiner Zeit im Stadtteilladen war zu finden. Das sind dann wohl die Häutungen der Partei. Einzelne Beschlüsse auf Bundesebene haben immer wieder langjährige Mitglieder dazu motiviert, die Partei zu verlassen. Es kamen neue Menschen hinzu, aber mit jedem frühen Mitglied ging auch ein Teil des Idealismus verloren. Es gab ideologisch verbohrte "alte" Grüne, die zusammen mit den Idealisten als Fundamentalisten diffamiert wurden. Heute ist alles so rational und realistisch, dass nur noch selten das Feuer, wie ich es bei Petra Kelly erleben konnte, auflodert.
Ich bin und bleibe als Idealist dabei. Einem Vorstandsmitglied sagte ich, dass meine Aufgabe (im Wahlkampf) sei, mir bekannte Ehemalige zur Wahl zu motivieren, wohl darauf vertrauend, dass sie weiterhin Grün wählen.

Montag, 10. Juni 2013

Von Basisdemokratie zur gelenkten Demokratie

Es war einmal ...
eine Partei, die von einigen führenden Köpfen (Petra Kelly) als Anti-Parteien Partei bezeichnet wurde. Der Weg durch die Parlamente und die Beteiligung an Regierungen in den Bundesländern und schließlich auch im Bund machten die Grünen zu einer Partei von vielen.
Als ich vor ziemlich genau vor 30 Jahren (!) Mitglied im Ortsverband Zeven wurde, ließ sich das Programm noch in vier Schlagworten zusammenfassen ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei formulieren und darstellen.

Basisdemokratie war ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal zu anderen Parteien. Das Rotationsprinzip sollte zum Beispiel verhindern, dass Abgeordnete auf kommunaler und regionaler Ebene, in den Landesparlamenten, im Bundestag und im Europaparlament sich zu weit vom Leben ihrer Wähler entfernen. Nach spätestens einer Legislaturperiode sollten neue Gesichter die Partei vertreten. Wer damals nicht schnell genug NEIN! sagte, war auf einer Wahlliste und plötzlich in einem gewählten Gremium.
Dies verhinderte nie, dass interessierte Parteimitglieder Berufspolitiker wurden. Jürgen Trittin ist dies zum Beispiel seit 1981.

Basisdemokratie funktioniert nur auf der lokalen Ebene, ab der Landesebene mussten die Grünen wegen der schnell wachsenden Zahl ihrer Mitglieder frühzeitig das Delegiertenprinzip einführen. Das war zunächst noch eine offene Wahl auf Kreisebene für jede Veranstaltung. So war ich auch einmal einer der hannöverschen Delegierten auf einem Parteitag in Oldenburg (habe dort sogar einen GO begründet).
Heute werden die Delegierten für Land und Bund für ein Jahr gewählt und wenn ich die Namen der Delegierten für Hannover sehe, dann sind dies fast nur noch Berufspolitiker, also bezahlte Abgeordnete aus Land und Bund und deren Mitarbeiter.

Seitdem mit "Liquid Democracy" ein neues Schlagwort für direkte Demokratie aufkam, scheint sich bei den Grünen etwas zu ändern. So wurden alle Parteimitglieder aufgefordert, die Gesichter für die Bundestagswahl 2013 per Briefwahl zu bestimmen. So sind nunmehr Jürgen Trittin (Listenplatz 2 Niedersachsen) und Katrin Göring-Eckardt (Listenplatz 1 Thüringen) die gewählten Spitzenkandidaten. Doch es war dies nur zum Teil eine offene Wahl, da Jürgen Trittin gegen nur lokal bekannte Kandidaten um den Männerplatz warb. Bei den Frauen waren es gleich drei bekannte Gesichter, welche den Frauenplatz einnehmen wollten.
Ähnlich lief es nun mit der Mitgliederbefragung zu den Schwerpunktthemen der Bundestagswahl. Auf 319 Seiten wird das Bundestagswahlprogramm ausgebreitet. Deren 19 Kapitel wurden an deren jeweiligen Ende in sogenannten Schlüsselprojekten zusammengefasst.
Da ich selbst vor mehr als zehn Jahren mal an einer Arbeitsgruppe für ein Kapitel eines Wahlprogramms beteiligt war, erinnere ich mich nur zu genau, wie aus konkreten Zielen durch immer weitere Kürzung und Umformulierung unbestimmte Merksätze wurden, die schließlich so schwammig waren, dass die Quelle nicht mehr zu erkennen war.
Die Schlüsselprojekte erhielten knackige Überschriften und es wurden nun "Argumente" für die einzelnen Themen veröffentlicht.
Vielleicht lebe ich in einem Elfenbeinturm, aber wenn das Argumente sein sollen, dann sollte grundsätzlich mal diskutiert werden, was ein Argument ist.

Die Spitzenkandidaten nennen dies gelebte Basisdemokratie für mich ist dies ein Beispiel für gelenkte Demokratie, da die Bundespartei die Themen setzte. Einige Themen, die den Menschen vor Ort auf den Nägeln brennen und eine bundesweite Ausstrahlung (im Bereich Anti-AKW zum Beispiel CASTOR-Transporte, Brennelementefabrik Lingen, Zwischenlager Gorleben, Endlager Schacht Konrad, Atomklo Asse) haben, finden sich nicht bei den Schlüsselprojekten. Und ich könnte hier mal locker Schlüsselprojekte formulieren:
  • Realistische Haftpflicht für Atom-Betreiber. Bei großen Schäden haftet der Bund oder anders gesagt die Bevölkerung, wir.
  • Gesetzlicher Stopp der öffentlichen Förderung von Atomprojekten. Ausgenommen hiervon wären nur Projekte zur Stilllegung, Abwicklung und Endlagerung.