Infratest dimap veröffentlicht für die ARD Übersichten zur Wählerwanderung. Der Schwerpunkt in der Präsentation liegt dabei in der Darstellung, wer von welcher konkurrierenden Partei seit der vorherigen Wahl Stimmen gewonnen oder verloren hat.
Der demographische Wandel verändert seit Jahren das Wahlpotential einzelner Parteien. Wer über Jahrzehnte eine Partei gewählt hat, wählt diese oftmals auch bis zur letzten Wahlteilnahme.
Infratest dimap verzeichnet in seiner Tabellen auch 475.000 Stimmenverluste durch Tod. Diese Stimmenverluste teilen sich danach wie folgt auf:
Gerade die ehemaligen Volksparteien verlieren viele Stammwähler*innen. Die SPD gewinnt 355.000 Stimmen durch Wählerwanderung, verliert aber gleichzeitig 555.000 an andere Parteien, Wahlverweigerung, Fortzug und 135.000 durch Tod. Die CDU gewinnt 275.000 durch Wählerwanderung, verliert aber gleichzeitig 545.000 Stimmen, davon 120.000 durch Tod.
Auf der anderen Seite gibt es Zugewinne durch "Neuwähler*innen", wie es in den Tabellen von Infratest dimap heißt:
Hier ist frustrierend festzustellen, dass 51 Prozent der Neuwähler*innen nicht zur Wahl gingen. Andere Parteien sind für junge Wahlberechtigte eine relevante Größe erhalten 10 Prozent. Positiv fällt auf, dass der faschistische Partei weniger als 5 Prozent der jungen Wählenden folgen.
Habe für eine Analyse, die ich der Stadtteilgruppe Vahrenwald-List der Grünen vorstellte, einige Graphiken zur Europawahl erstellt.
Alle Zahlen für Hannover und dem Stadtbezirk Vahrenwald-List sind offizielle Wahlergebnisse, wie sie auf den Seiten der Stadt Hannover für jedes Wahllokale abgerufen werden können.
1. Die bundesweiten Wahlumfragen der verschiedenen Umfrageinstitute sahen Die GRÜNEN bis kurz vor der Wahl bei 18-19%. Es wurden schließlich 20.5% der gültigen Stimmen und 21 Sitze im Europaparlament.
2. Die Zahl der Einwohner von Hannover nahm zwischen dem 1.1.2014 und dem 1.1.2018 um 17.000 zu. Die Zahl der Wahlberechtigten nahm 3.200 ab.
Die Zahl der gültigen Stimmen nahm um 62.500 zu.
73.600 Wähler setzten ihr Kreuz bei den Grünen (+42.300). Dies entspricht 31.1% der gültigen Stimmen.
3. Es gibt ausgeprägte Hochburgen der Grünen. In Linden (Nord-Mitte-Süd), Calenberger Neustadt, Neustadt und Oststadt waren es jeweils mehr als 38,5%. In diesen Stadtteilen plus Mitte, Südstadt, List und Limmer sind die Grünen die dominante Partei, d.h. hier, dass sie mehr Stimmen erhalten haben als CDU und SPD zusammen.
In der Peripherie haben die Grünen unterdurchschnittliche Ergebnisse erzielt.
4. Grüne Hochburgen zeichnen sich durch eine durchschnittliche bis überdurchschnittliche Wahlbeteiligung aus. Außer im großbürgerlichen Isernhagen-Süd (die letzte echte CDU-Hochburg!) sind Stadtteile mit hoher Wahlbeteiligung auch gleich Bereiche mit hohen Grünen Stimmenanteil.
5. Es gibt eine signifikante Korrelation zwischen der Wahlbeteiligung und dem grünen Stimmenanteil. Um so höher die Wahlbeteiligung, um so höher der Anteil der Grünen.
Eine ähnliche klare Korrelation gibt es bei der AfD. Um so höher die Wahlbeteiligung, um so niedriger deren Stimmenanteil.
6. Nun beginnt der Blick auf den Stadtbezirk Vahrenwald-List. Hierzu muss eine Einschränkung gemacht werden. Die Ergebnisse der Wahllokale repräsentieren nur 72,2% der abgegebenen Stimmen. 27,8% der gültigen Stimmen wurden vorab als Briefwahl abgegeben.
Die Grünen sind stärker im Ergebnis der Wahllokale als bei der Briefwahl.
2014 stimmten 19,6% der Briefwähler*innen für die Grünen und 22,1% der Wählenden in den Wahlokalen.
Es gab 2014 sehr ausgeprägte Hochburgen um den Bonifatiusplatz bis hin zur Röntgenstr. Im Norden von Vahrenwald erreichten die Grünen nur wenige Wählende.
7. Der Stadtbezirk hat sich zwischen 2014 und 2019 deutlich verändert. Insbesondere Neubaugebiete haben die Zahl der Wahlberechtigten deutlich erhöht.
8. Die Grünen haben ihren Stimmanteil um 14% gesteigert. In drei Wahllokalen der List erreichten die Grünen mehr als 50% der Stimmen. in 25 von 33 Wahlokalen in der List und in 6 von 18 Wahllokalen in Vahrenwald waren die Grünen die dominante Partei, d.h. sie erhielten mehr Stimmen als CDU und SPD zusammen.
9. Selbst in einigen Hochburgen kam es zu einer überdurchschnittlichen Verbesserung des grünen Stimmenanteils. Einige Wahllokale in Vahrenwald, wo die Grünen 2014 noch niedrige Stimmanteile hatten, gehören zu den Bereichen mit überdurchschnittlichen Zuwachs.
10. Die letzte Abbildung ist der AfD gewidmet. Mit der Ausnahme des Wahllokals 1008 (eines von sieben Lokalen im Freizeitzentrum Vahrenwald) gilt, dass dort wo die Grünen stark vertreten sind, die AfD unterdurchschnittlich vertreten ist.
11. Eine abschließende Bemerkung zu Briefwahl und Stimmabgabe in einem Wahllokal:
2014 gaben im Stadtbezirk Vahrenwald-List 77,6% der Wählenden ihre Stimme im Wahllokal ab. 2019 waren dies nur noch 73,8%. Der Trend zur vorzeitigen Stimmabgabe nimmt zu. In absoluten Zahlen nahem die Zahl der Briefwählenden von 5.378 auf 8.709 zu.
Es gibt deutliche Unterschiede im Wahlergebnis zwischen den ausgezählten Briefwahlstimmen und den Stimmen in den Wahllokalen. Die Grünen und die AfD mobilisieren ihre Wählenden stärker für eine direkte Stimmabgabe. Der höhere Anteil der Stimmanteile für die "Große" Koalition hat sicherlich mit deren höheren Stimmanteil bei den Wählenden über 60 Jahren zu tun.
Es gibt eine neue Webseite, welche die Prognosen für die Wahl zum Europa-Parlament zusammenführt. https://europeanelectionsstats.eu
Mich interessiert eigentlich nur, wie sich die künftige Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammensetzt. Zur Zeit hat diese Fraktion 52 Mitglieder, wovon 41 Mitglied einer Partei sind, die sich in der Europäischen Grünen Partei zusammengeschlossen haben.
52 Mitglieder aus 27 Parteien (plus zwei parteilos) aus 18 Ländern.
Nach der aktuellen Prognose von Mitte Mai wird die neue Fraktion sich nur noch aus 49 Mitgliedern aus 14 Ländern zusammensetzen.
Bisher
Prognose
Belgien
2
4
Dänemark
1
1
Deutschland
13
20
Estland
1
0
Finnland
1
2
Frankreich
6
6
Italien
1
0
Kroatien
1
0
Lettland
1
1
Litauen
1
3
Luxemburg
1
1
Niederlande
2
3
Österreich
3
1
Slowenien
1
0
Spanien
5
3
Schweden
4
2
Ungarn
2
1
Vereinigte Königreich
6
9
GESAMT
52
49
Bulgarien, Griechenland, Irland, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Zypern von 0 zu 0.
Ich habe verzichtet Malta und Zypern auf der Karte darzustellen, da in diesen Ländern wie auch in den grau dargestellten Ländern grüne Politik keine Chance hat.
Erfolgreiche grüne Parteien gibt es eigentlich nur im zentralen Westeuropa und Finnland. Die litauische Bauernpartei ist nur den Namen nach auch eine grüne Partei.
Das macht das ungewöhnliche des EU-Parlaments aus. Ohne Hürde erhalten viele Parteien einen Sitz im EU-Parlament.
Ich werde weiterhin die Webseite auswerten und diesen Beitrag aktualisieren oder weitere Beträge daraus erstellen.
Eine erste Auslese der Wahl-Statistik für den Stadtbezirk Hannover Vahrenwald-List. Die Zahlengrundlage nach Wahllokalen/Stimmbezirken stammt von der Webseite der Stadt Hannover.
Der erste Blick geht auf die Wahlbeteiligung.
In der Landeshauptstadt Hannover nahmen 76,0% der Wahlberechtigten an der Bundestagswahl teil. In dem hier dargestellten Stadtbezirk 02 Vahrenwald-List betrug die Wahlbeteiligung 77,4% mit einer erheblichen Varianz zwischen den Stadtteilen Vahrenwald (69,6%) und List (81,3%).
Innerhalb der Stadtteile gibt es eine weitere Varianz. In Vahrenwald waren es von 55,0% (Wahllokal 1110 IGS Büssingweg, dunkelgrau markiert) bis 78,2%. In der List reichte die Varianz von 61,4% Wahlbeteiligung im Stimmbezirk 1021 (BFS Justus-von-Liebig-Schule) bis 91,8% (Wahllokal 1005 Grundschule Comeniusschule, dunkelrot markiert).
Wie schnitten nun die Grünen und die neuen Nazis im Stadtbezirk ab?
Dargestellt sind jeweils zwei Stufen über und unter den Durchschnittswert von 16% der gültigen Zweitstimmen für die Grünen.
Es gibt eine klare Hochburg in der zentralen List (westlich vom Lister Platz) und der Norden von Vahrenwald ist für die grüne Partei wenig erfreulich.
Die Ergebnisse reichen von 7,4% im Wahllokal 1020 Heilig-Geist-Kirchengemeinde in der nördlichen List bis zu 30,6% im Wahllokal 1033 Ricarda-Huch-Schule in der zentralen List.
Es gibt eine klare Korrelation zwischen Wahlbeteiligung und den Stimmenanteil für die Grünen.
Die Grünen sind in der Regel dort stark, wo überdurchschnittlich viele Menschen ihr Wahlrecht auch nutzen und umgekehrt. Wenn die Grünen stärker werden wollen, müssen sie vor allem in den unterdurchschnittlichen Wahlbezirken Menschen zur Wahlteilnahme mobilisieren. Ihre Hochburgen sind ihnen sicher.
Es gibt einen oft vermuteten Zusammenhang zwischen zwei entgegengesetzten Lagern. Dort wo die Grünen ihre Hochburg haben, gibt es nur wenige Stimmen für die Nazis der AfD und umgekehrt.
Es gibt eine signifikante Korrelation zwischen diesem beiden Parteien. Einzige Ausnahme sind die WählerInnen im Stimmbezirk 1116 rund um die Grundschule Alemannstr. in Vahrenwald. Hier sind die Grünen für Vahrenwald relativ stark mit 14,4% und gleichzeitig erhielt die AfD dort 12%. Eine Erklärung wäre, dass in diesem Stimmbezirk sowohl die SPD als auch die CDU deutlich unterdurchschnittlich abschnitten und nur 23,7% (6,6 Prozentpunkte unter dem Ergebnis der SPD für alle Stimmbezirke in Vahrenwald) bzw. 18.5% (4,2 Prozentpunkte weniger für die CDU) der Zweitstimmen erhielt.
Wie stark sind nun die neuen Braunen, die sich selbst als "Blaue" ansehen, im Stadtbezirk Vahrenwald-List?
Im Stadtbezirk variiert das Wahlergebnis zwischen 2,7% im Wahllokal 1033 (Hochburg der Grünen) und 15,1% im Wahllokal 1113 Grundschule Glücksburger Weg (dort das 2-schlechteste Ergebnis für die Grünen).
Und auch für die AfD gilt, dass es einen Zusammenhang zur Wahlbeteiligung gibt.
Eine hohe Wahlbeteiligung führt zu geringen Stimmenanteilen für die neuen Nazis, die nur dort überdurchschnittlich abschnitten, wo es eine geringe Wahlbeteiligung gab.
Liebe Wählerinnen und Wähler im Stadtbezirk Hannover Vahrenwald-List. Geht am 15. Oktober zur Landtagswahl! Nur dann wird die AfD unbedeutend bleiben.
Am 18. Januar wurden in der Presse (zum Beispiel Spiegel) und Fernsehen, die Ergebnisse der Urwahl der Grünen veröffentlicht.
Diese Zahlen sind hier als Tortendiagramme dargestellt.
1. Wahlbeteiligung
Von 60.808 Mitglieder der Partei Bündnis 90 / Die Grünen nahmen 58,96% an der Urwahl teil.
Kathrin Göring-Eckardt war auf 23.967 Stimmzettel angekreuzt. Auf mehr als 28% der Stimmzettel war nur ein Kandidat angekreuzt.
4. Kandidaten
Cem Özdemir erhielt 75 Stimmen mehr als Robert Habeck. Auf 1,2% der Stimmzettel war nur Kathrin Göring-Eckardt angekreuzt.
Kathrin Göring Eckardt und Cem Özdemir sind die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September 2017.
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Quellen: Spiegel (18.01.2017), Bündnis 90/Die Grünen
(Nachtrag 10. November 2016: Da lagen die Demoskopen weit daneben. Fanden die Umfragen nur in Städten statt? Der größte Gegensatz scheint nicht zwischen Männer und Frauen zu bestehen, sondern zwischen Großstädtern und ihrem Umland und der ländlichen Bevölkerung)
Regelmäßig schüttele ich meinen Kopf, wenn im SPIEGEL die Prognosen für die US-Wahl für die gesamte USA in Prozent angegeben werden. Das Prinzip der Delegierten für das Electoral College scheint nach meiner der Redaktion wohl zu schwierig zu sein. Denn was bringt es der Kandidatin, wenn 60% der Wahlberechtigen in Kalifornien für sie stimmen, aber sie die 55 Delegierten auch mit 48% der Stimmen bekommen würde. Diese Darstellung der USA-Wahl, die sich am deutschen Wahlsystem orientiert, ist sinnlos.
Für die USA muss wirklich auf alle 51 staatlichen Einheiten geschaut werden und für jeden Bundesstaat (plus Washington D.C.) die Prognose eingesehen werden, wer die Wahl gewinnt und seine Delegierten zum Electoral College sendet.
In der englischen Wikipedia werden die Umfrageergebnisse für alle staatlichen Einheiten täglich erneuert und unterschieden zwischen sicheren Staaten für Clinton bzw. Trump und den Einheiten in denen die Unsicherheit höher ist, als der Abstand zwischen den beiden wichtigsten Kandidaten.
Ich schaue mir seit der 2. Debatte der Kontrahenten (9.10.) regelmäßig die Seite in der Wikipedia an. Dargestellt sind die Zahl der Delegierten je Kandidaten als Prozentzahl aller Delegierten (538). Klar ist zu erkennen, dass Hillary Clinton deutlich mehr sichere Delegierte hat als Donald Trump, aber genauso deutlich ist zu sehen, dass die Zahl der Delegierten aus noch nicht eindeutigen Bundesstaaten selbst bis zum Vortag der Wahl sehr hoch blieb.
Die New York Times hat eine ähnliche Zusammenstellung und geht von Wahrscheinlichkeiten aus. In fast allen Staaten gibt es bereits eine mehr als 80%-Wahrscheinlichkeit, dass die Entscheidung gefallen ist, wer die Delegierten bekommt. Dadurch reduziert sich die Zahl der unentschiedenen Bundesstaaten erheblich und die New York Times erwartet, dass Hillary Clinton knapp die Mehrheit gewinnt.
Die Zahlen der ersten Abbildung habe ich auch noch mal als Linien-Diagramm mit den absoluten Zahlen der Delegierten dargestellt:
Bei dieser Darstellung wird der Einbruch bei der Zustimmung für Donald Trump im Umfeld der 3. Debatte sehr deutlich und wie das Statement des FBI-Direktors in der Woche vor der Wahl dies wieder radikal änderte. Das Ende des schmutzigen Wahlkampfes ist ungewöhnlich. Beide Seiten sind um Schadensbegrenzung bemüht.
Ein weiteres populistisches Statement von Donald Trump oder weitere E-Mails von Hillary Clinton können die eigentliche Wahl noch einmal spannend machen.
Wenige Stunden vor der Öffnung der Wahllokale sind die aktuellen Zahlen:
Hillary Clinton: 213 Stimmen (plus 7 weitere)
Donald Trump: 162 Stimmen (plus 6 weitere)
Unentschieden: 150 Stimmen
Die Zahlen in den Klammern beziehen sich auf staatliche Einheiten in denen keine Umfragen erfolgen, da dort eindeutige Ergebnisse für die Demokraten (Hawaii und District of Columbia) bzw. Republikaner (Mississippi) erwartet werden.
Die nicht eindeutigen Staaten sind nach der Wikipedia-Darstellung: Alaska, Arizona, Colorado, Florida, Georgia, Iowa, Maine, Michigan, Mississippi, Missouri, Nevada, New Mexico, North Carolina, Oregon und Virginia .
Die New York Times sieht nur noch Unsicherheiten in: Arizona, Colorado, Florida, Georgia, Iowa, Mississippi, Nevada, New Hampshire, North Carolina, Ohio und Utah und erwartet 268 Delegierte für Clinton und 151 für Trump. Von den 119 unsicheren Delegiertenstimmen gehen weitere 45 mit hoher Wahrscheinlichkeit an Trump und weitere 4 an Clinton.
Das Projekt FiveThirtyEight sieht für Clinton 302 Delegierte im Electoral College.
Zur Wahl als US-PräsidentIn werden 270 Stimmen benötigt.
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Die USA hat "Saturday Night Live" und "The Daily Show", um Politik satirisch zu begleiten, bei uns gelingt dies Jan Böhmermann vom "Neo Magazin Royale". Er besuchte die USA kurz vor der Wahl und darüber ein Lied gemacht:
Ich war erstaunt, wie begehrt diese Veranstaltung war. Die Tickets gab es kostenlos per Post und Grüne ohne Ticket standen vor der Tür. Ich kam etwa eine Viertelstunde vor dem angekündigten Beginn, alle Stühle waren besetzt, selbst die Stehplätze drum herum waren vergeben und so blieb wie für viele nur die Treppe. Es sah aus wie ein Promitreffen. Mein Eindruck war, dass alle Abgeordneten der Grünen aus dem niedersächsischen Landtag, der Bremer Bürgerschaft, die entsprechenden MdBs und MdEP anwesend waren. Wenn jetzt noch deren Mitarbeiter dazu gezählt werden, dann ist schon zu ahnen, wie viele Berufspolitiker anwesend waren.
Gleiche mehrere Kamerateams hatten sich vor dem Podium und im Hintergrund aufgebaut. Es war das erste Urwahlforum und entsprechend eine Nachricht.Es kandidieren drei Bundespolitiker und der stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein um die Spitzenplätze zur Bundestagswahl. Unser anatolischer Schwabe ist ein Populist, der deutlich Körpersprache nutzte. Es war vieles wie im Theater, nur leider von keinen guten Schauspieler. Ärgerlich war, dass er und die gesetzte Frau (warum ist sie bei dieser Veranstaltung dabei, sie ist als einzige Frau Spitzenkandidatin!) die Fragen der Moderatorin - selbst auf Nachfrage - nicht beantworteten. Es wurden Statements aufgesagt, die zu einem Stichwort innerhalb der Frage passten.
Die hohe Profi-Dichte im Publikum bot den vier auf dem Podium ein ruhiges Umfeld. Ich habe in der ersten Stunde dieser Show (!) kein Missfallen aus dem Publikum gehört, auch wenn es zweifelhafte oder nicht sagende Beiträge gab.
Wirklich überzeugen konnten Anton Hofreiter, dessen Emotionen (positiv wie negativ) ihn sehr menschlich machten, und Robert Habeck, der auch mal so formulierte, dass es nicht wie vielfach durch- und abgesprochen klang.
Das Urwahlforum war ein politische Show für das Fernsehen, wir waren das Publikum zum Klatschen und für Zwischenbilder in einem TV-Beitrag. Ich hatte eine Show erwartet, war dann aber nicht wirklich unterhalten und stimmte mit den Füßen ab.
Da ich selbst zum Bezirksrat Vahrenwald-List in Hannover kandidierte, interessiert es mich besonders, wo meine Partei stark abgeschnitten hat. Ich habe mir das offizielle Wahlergebnis aller Wahllokale angeschaut:
Im Stadtteil Vahrenwald-List erhielten die Grünen 17.340 Stimmen bei der Wahl zum Bezirksrat. Das sind 21,0% der gültigen Stimmen und führte zu fünf Sitzen und damit zur 2.-stärksten Fraktion. Es gibt einen starken Unterschied zwischen der List und Vahrenwald. In den Wahllokalen der List erhielten die Grünen 23,4%, bei der Briefwahl 24,0%. In Vahrenwald wählten 13,5% in den Wahllokalen Grün und 16,7% der Briefwähler. Die Briefwahlstimmen machen in der List 25% und in Vahrenwald 23% aller grünen Stimmen aus.
Die Grünen haben ihre Schwerpunkte westlich und nördlich des Lister Platzes. Deutlich unterdurchschnittlich sind die Grünen im Umfeld einer Flüchtlingsunterkunft in Vahrenwald. Dort ist die AfD sehr stark. Generell gibt es in meinem Stadtteil eine klare Korrelation zwischen den Stimmanteilen der Grünen und der dumpfen Populisten.
Wo es viele Grün-Wähler gibt, sind die "Völkischen" unter 5%.
Vergleiche mit 2011 sind wegen der Fukushima-Verzerrung schwierig. In Prozentpunkten haben die Grünen deutlich gegenüber 2011 verloren.
Die Grünen verloren in Prozentpunkten zwischen 6,6 in Vahrenwald und 7,6 in der List, doch gab es im Wahllokal 1002 im Bereich Edenstraße sogar einen Gewinn von 0,6 Prozentpunkten. Von den grünen Hochburgen gab es nur im Wahllokal 1014 (Liebigstr. und Hammersteinstr.) überdurchschnittlich hohe Verluste.
Die Wahlbeteiligung ist gestiegen. Von indiskutablen 43,9 auf immerhin 51,8%. Wie hat sich diese Steigerung der Gesamtzahl der Stimmen auf das Gesamtergebnis der Grünen ausgewirkt.
Die Grünen haben auch in absoluten Stimmenzahlen verloren, doch zeigt die Graphik, dass es deutliche Ausnahmen an der Edenstraße und im Pelikanviertel gibt.
Bei den Stimmen gibt es extreme Unterschiede zwischen der Stimmenauszählung im Wahllokal und der Auszählung der Briefwahlstimmen. In Vahrenwald verloren die Grünen in den Wahllokalen 20,9% ihrer Stimmen, aber bei der Briefwahl gewannen sie 1,6% hinzu. In der Summe blieb ein Verlust von 16,7% der Stimmen. In der List verloren die Grünen in den Wahllokalen 9,0% der Stimmen, legten aber beim Ergebnis der Briefwahl um 6,4% zu.
Im Vergleich zur Bezirksratswahl 2006 gewannen die Grünen 5.926 neue Stimmen hinzu. Es gibt also eine wachsende grün-affine Bevölkerungsgruppe im Stadtbezirk Hannover Vahrenwald-List.
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Das Wahlergebnis für den Stadtbezirk Vahrenwald-List:
Wahlbeteiligung 51.8%, insgesamt 21 Sitze im Bezirksrat.
SPD 34,5 %, 7 Sitze
GRÜNE 21,0 %, 5 Sitze
CDU 19,6 %, 4 Sitze
AFD 7,9 %, 2 Sitze
DIE LINKE 6,4 %, 1 Sitz
FDP 4,9 %, 1 Sitz
PIRATEN 2,4 %, 1 Sitz
Die Partei 1,9 %
Sonstige 1,3 %
PS: Ich bin auf Listenplatz 8 und die Geschichte der letzten Wahlperioden zeigt, dass es eine kleine Chance gibt, dass man in den fünf Jahren als Nachrücker berücksichtigt werden kann.
Am Sonntag, dem 11. September 2016 werden in Hannover die Bezirksräte, der Stadtrat und die Regionalversammlung gewählt.
Geht wählen!
Das schreibt ein Kandidat derGrünenfür den Bezirksrat Vahrenwald-List. Es ist beschämend, wenn durch eine niedrige Wahlbeteiligung anti-demokratische Parteien, die alle ihre Anhänger zur Teilnahme motivieren können, unverhältnismäßig stark in den kommunalen Vertretungen präsent sind.
Wahlberechtigt ist jeder EU-Bürger über 16 Jahre. Es ist egal, ob die Wahlbenachrichtigungskarte noch vorhanden ist oder nicht. Der Personalausweis und das richtige Wahllokal ermöglichen die Wahl. Wenn man zufällig im falschen Wahllokal ist, können die dort einen sagen, in welchem Lokal man seine Stimme abgeben kann. Ein Spaziergang für die Demokratie ist wahrlich nicht zu viel verlangt.
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Zwei Blogbeiträge zur Kommunalwahl 2011:
Wo leben unsere Nazis in Niedersachsen und die Grüne Hochburg Linden-Limmer.
Am 11. September sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. In Hannover werden Repräsentanten für drei Räte gewählt. In zunehmender Bedeutung sind dies in meinem Wahlbereich:
Bezirksrat Vahrenwald-List
Regionalversammlung der Region Hannover
Stadtrat Hannover
Das Wahlsystem sieht vor, dass auch für die 2. und 3. Wahl in den Wahlbezirken eigene Listen aufgestellt werden. Für die Regionalversammlung ist es der Stadtbezirk Vahrenwald-List und für den Stadtrat Hannover der Stadtteil List.
Ich kandidiere als GRÜNER für den Bezirksrat und die Regionalversammlung, einmal ernsthaft und einmal als Zählkandidat. Als Kandidat fragte ich mich, wer denn sonst noch kandidiert. Zu jeder Kandidatin/jedem Kandidaten verzeichnet Stimmzettel Geburtsjahrgang und Adresse.
Hier kommt nun eine Auswertung für meinen Wahlbereich Vahrenwald-List.
1. Die Listen scheinen weitestgehend gegendert zu sein.
Die drei großen Parteien im Wahlbereich (1. SPD, 2. GRÜNE, 3. CDU) haben für alle drei Gremien nach Geschlecht ausgewogene Listen aufgestellt. Die Männerdominanz bei den Piraten verwundert mich nicht.
2. Ich zähle zwischenzeitlich bereits zu den "älteren" Wahlberechtigten und so schaute ich auch auf die Geburtsjahrgänge auf den Listen.
Für die Bezirksratswahl ist es eine bunte Mischung von Menschen zwischen Ende 20 und Ende 40.
Zur Regionsversammlung dominieren die Jahrgänge von 1970-1989.
Zur politisch wichtigsten Institution ist die Mehrheit der KandidatInnen älter.
Es ist auffällig, dass im Wahlbereich Vahrenwald-List sich nur wenig junge Menschen für politische Gremien interessieren.
Wenn die AfD tatsächlich wie erwartet zehn oder mehr Prozent der Stimmen bekommt, könnte es passieren, dass sie mehr Sitze zugesprochen bekommt, als sie Kandidaten aufgestellt hat.
Liebe Leute aus dem Bezirk Vahrenwald-List: BITTE GEHT WÄHLEN. Die Briefwahlunterlagen können direkt bei Bahlens (Bürgeramt Podbi) abgeholt werden und dort kann bereits jetzt gewählt werden.
Es ist viel schlimmer, als das Gesamtergebnis zur Landtagswahl erahnen lässt. Die AberNazis sind in einigen Wahlkreisen zur stärksten Partei geworden. Auf der Seite des Landeswahlleiters Sachsen-Anhalt kann nachgelesen werden, dass die AfD in 8 von 43 Wahlkreisen die stärkste Partei sind.
Es handelt sich um die Wahlkreise:
17 Staßfurt
29 Bitterfeld
31 Sangerhausen
32 Eisleben
35 Halle I
39 Merseburg
41 Zeitz
42 Weißenfels
Ich habe die Wahlkreise mal in der offiziellen Wahlkreiskarte markiert.
Die Wahlberechtigten hatte eine Erststimme und eine Zweitstimme. Mit der Erststimme wurde direkt aus dem Wahlkreis jemand ins Landesparlament geschickt und mit der Zweitstimme die Verteilung der Sitze bestimmt. In 15 (!) Wahlkreisen erhielt die AfD die relative Mehrheit der Erststimmen.
Es reichten 23,8 bis 33,4% der Erststimmen für eine Direktwahl.
Hier ist noch deutlicher zu sehen, dass fast alle Wahlkreise, die an Sachsen und Thüringen grenzen nun von AfD-Abgeordneten repräsentiert werden.
Direkt gewählte AfD-Abgeordnete (% der Erststimmen):
10 Magdeburg I (23,8%)
17 Staßfurt (32,1%)
21 Bernburg (30,8%)
26 Dessau-Roßlau (25,5%)
28 Wolfen (31,0%)
29 Bitterfeld (33,4%)
31 Sangershausen (30,3%)
32 Eisleben (31,5%)
33 Saalekreis (30,1%)
34 Bad Dürrenberg-Saalekreis (30,9%)
35 Halle I (31,1%)
39 Merseburg (32,3%)
40 Querfurt (33,1%)
41 Zeitz (31,6%)
43 Weißenfels (31,8%)
Doch auch die echten Nazis feierten Erfolge. Im Wahlkreis 42 Zeitz im Landkreis Burgenland erhielten die Nazi-Parteien Die Rechte-NPD 4,2%. Wenn man auf die Ebene der Gemeinden geht, gibt es gleich mehrere Orte, wo die NPD mehr als 5% der Stimmen erhielt.
Seitdem sich 2014 das Europa-Kolleg in Firenze traf, bin ich ein Freund von Streetart. Dort habe ich u.a. Serien von Bilder von blub und kgesehen.
Warschau hat ähnlich viel zu bieten. Das erste Bild sah ich in der Oberschlesischen Straße (ul. Górnośląska) in der Innenstadt.
Aus Anlass seines 200. Geburtstags 2010 von Fryderyk Franciszek Chopin wurde ein Flügel mit dem Kultur- und Wissenschaftspalast (Pałac Kultury i Nauki) verbunden.
Im selben Jahr besuchte der italienische Streetart-Künstler Blu Warschau. An der Aleja Jana Pawła II bemalte er ein damals nicht genutztes Gebäude.
Sein War Mural ist politisch. Soldaten werden als Marionetten von Ideologie und Finanzinteressen dargestellt. Auf der Schulter finden sich Dollarzeichen und auf dem Helm ist eine Kombination vom Euro-Zeichen und einer Sichel zu sehen.
(Abendlicher Nieselregen machte es schwer, die Farben des Bildes einzufangen)
Unter dem Bild sind die leider an vielen Gebäude zu sehenden Schmierereien (Tags) zu sehen. Diese armen Wichte müssen sich ihrer Existenz versichern, in dem sie überall ihren Namenskürzel hinschmieren. Auch unter dem Chopin-Wandbild sind bereits "Tags", aber die habe ich weggeschnitten.
Doch das Übermalen verweist auch auf ein Merkmal der Streetart. Sie ist vergänglich. "Tags" sind langweilig. Wenn Kurzmeldungen aber eine Aussage haben, die über ein "ich war hier" hinausgehen, finde ich es wieder interessant.
Diese Schablonen-Sprayerei fand ich nur wenige hundert Meter vom Parlament entfernt. Es standen die Wahlen zum Sejm und zum Senat an und dies ist eine intelligenter Hinweis sein Wahlrecht auch zu nutzen.
Das Wahlergebnis ist kurios! Es gingen mehr Wahlberechtigte zur Wahl, als bei der vorherigen Wahl, aber die sechs im Parlament vertretenen Parteien reichen von liberal-konservativ bis rechts-radikal. Es gibt keinen Vertreter einer "linken" oder ökologischen Partei. Das wäre gruselig, wenn im Bundestag nur FDP, CDU/CSU, AfD und NPD vertreten wären.
Einige der Merkwürdigkeiten der Bürgerschaftswahl im Bundesland Bremen bei der Durchsicht der Ergebnisse, welche die Landeswahlleiterin veröffentlicht hat.
Das Land Bremen ist in die zwei Wahlbereiche Stadt Bremen und Stadt Bremerhaven aufgeteilt. Für beide Bereiche gilt eine separate 5-Prozent-Hürde, d.h. wer in einem Bereich mehr als 5% der gültigen Stimmen hat, ist in der Bürgerschaft vertreten. Dies führt zum Beispiel dazu, dass die radikalen Populisten von "Bürger in Wut" über ihre starke Wahlbasis in Bremerhaven mit einem Sitz in der Bürgerschaft des Landes vertreten ist. Umgekehrt sind die anderen radikalen Populisten der AfD nur über Stimmen aus der Stadt Bremen mit vier Sitzen in der Bürgerschaft vertreten. Hier ist eine Ungerechtigkeit. Für die Vertretung in der Bürgerschaft zählen für diese beiden Parteien nur die Stimmen in den jeweiligen Wahlbereichen. Wenn die Gesamtzahl der Stimmen sich in der Bürgerschaft wieder finden sollte, würde dort die BiW mit drei und die AfD mit fünf Abgeordneten repräsentiert sein. SPD-GRÜNE+CDU würden jeweils einen Sitz einbüßen. Der demokratische Hintergedanke, dass regionale Besonderheiten sich in der Bürgerschaft widerspiegeln sollen, wird pervertiert.
Die Stadt Bremen stellt 68 und die Stadt Bremerhaven 15 Abgeordnete.
In Bremen steht jeder Abgeordnete für 5.941 Wahlberechtigte, in Bremerhaven repräsentiert jeder Abgeordnete 5.584 Wahlberechtigte.
Bei der Wahl 2015 hatten alle fünf Stimmen, die sie pauschal auf eine oder mehrere Listen (=Parteien) oder individuell einzelnen Kandidaten geben konnten.
Die Wahlbeteiligung in der Stadt Bremen lag bei 52,1 Prozent und in der Stadt Bremerhaven bei nur 40,5 Prozent. Für einen Bremer Sitz waren 14.817 Stimmen und für einen Bremerhavener Sitz nur 10.645 Stimmen notwendig.
Hier schreibt das Wahlgesetz eine Ungerechtigkeit fort. Die Stadt Bremerhaven ist deutlich überproportional in der neuen Bürgerschaft vertreten. Nach der Zahl der Wahlberechtigten müssten es 69 Bremer und 14 Bremerhavener sein und nach dem Wahlergebnis sollten es sogar 72 Bremer und nur 11 Bremerhavener sein.
Das von den Medien oftmals gescholtene Wahlsystem wird von der den Wählenden verstanden und praktiziert. Die Zahl der ungültigen Stimmzettel hat im Vergleich zur Wahl 2011 abgenommen. Nur eine kleine Minderheit hat nicht verstanden, dass sie fünf Kreuze machen soll. Das Verhältnis zwischen Stimmen und Stimmzetteln liegt bei 4,93.
Besonders interessant ist der Blick auf die Liste der KandatInnen und wer denn nun schließlich in die Bürgerschaft gewählt wurde.
SPD, Grüne und Linke gendern ihre Listen in der Stadt Bremen. Weibliche und männliche Kandidatinnen wechseln sich ab. Am Ende der grünen Liste stehen nur noch Frauen, so dass "zu viele" Frauen kandidieren.
Doch das gilt ausdrücklich nur für die Stadt Bremen.
Für Bremerhaven gelingt s keiner Partei auch nur annähernd genauso so viele Kandidatinnen wie Kandidaten aufzustellen und zwei der Bremerhavener Listen sind rein männlich (Linke, BiW).
CDU und FDP haben jeweils eine Spitzenkandidatin, aber dann kommen viele, viele Männer, so dass das Verhältnis von Frauen zu Männern bei der CDU 17 zu 42 und bei der FDP 9 zu 30 erreicht.
Doch die Listen sind nur ein Angebot. Die Wählenden können selbst bestimmen, ob sie pauschal die Liste oder eben einzelne Personen wählen.
Die größte Auswirkung hatte dies auf die Abgeordneten der SPD. Kandidaten wurden bevorzugt. Wenn nur nach Liste gewählt wurden wäre, gebe es jeweils 15 weibliche und männliche Abgeordnete. Die SPD wird durch 22 Männer und 8 Frauen in der Bürgerschaft vertreten. Für alle anderen Parteien kam es auch zu einer erheblichen Abweichung zwischen der von der Partei durch ihre Listenplatzierung gewünschten KandidatInnen und den schließlich gewählten. Doch weniger beliebte Frauen und Männer der vorderen Listenplätze wurden jeweils durch die gleiche Zahl beliebterer Frauen und Männern verdrängt.
Für alle Fraktionen (BiW und AvD haben kein Fraktionsstatus erlangt, weil sie nur in einem Wahlgebiet die 5-Prozent-Hürde überwanden) wurden drei Werte verglichen. 1. Die KandidatInnen, 2. Wer gewählt wäre, wenn es nur die von der Partei gewünschte Listenreihenfolge gebe und 3. die gewählten Abgeordneten.
Wie bereits beschrieben wurden mehr Männer von der SPD gewählt, als von der Partei vorgesehen. Für die CDU gilt das Gegenteil, der sehr hohe Männeranteil der Liste wurde durch die Wählenden ein wenig korrigiert.
Grüne und Linke entsenden trotz leichter Abweichungen die gleiche Zahl von Frauen und Männern in die Bürgerschaft.
Auch für die FDP gilt, dass der Frauenanteil von den Wählenden leicht korrigiert wurde. Die negative Abweichung für das gesamte Bundesland Bremen basiert ausschließlich auf dem Wahlergebnis der SPD.
Die schlechte Wahlbeteiligung liegt vor allem in der Verantwortung von SPD-GRÜNE, die zusammen 240.000 Stimmen verloren haben. Selbst die CDU hat im Vergleich zur Wahl 2011 Stimmen verloren.
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Quelle: Wahlleiter Bremen, Berechnungen und Abbildungen sind von mir.
In Katalonien fand eine Volksbefragung zu einer möglichen Unabhängigkeit statt. In dem Jubel über eine 80-prozentige Zustimmung mischen sich Zweifel.
Diese sind nicht in der Idee einer Unabhängigkeit begründet, denn die Autonome Region Katalonien ist wirtschaftlich so stark, dass sie auch als eigener Staat existieren könnte.
Katalonien hat eine wahlberechtigte Bevölkerung von 5,4 bis 6,2 Millionen. Dieser große Unterschied in der Definition, wer wahlberechtigt ist und wer nicht, resultiert aus der Frage, ab welchem Alter man ins Wahllokal darf und welche "Katalanen" abstimmen dürfen. Dies war nur eine Abstimmung in Katalonien, aber mehrere hunderttausend Katalanen leben außerhalb von Katalonien.
Bei der letzten Wahl zum Regionalparlament von Katalonien am 25. November 2012, gab es 3,7 Millionen Wählende (Wahlbeteiligung von 68%) und 3,6 Millionen gültige Stimmen.
Nun haben 1.861.753 für die Unabhängigkeit gestimmt, dass wäre 2012 eine Zustimmungsrate von 52% gewesen. Wenn die höhere Zahl von Wahlberechtigten angenommen würde, wären dies aber nur 44%.
Die Gegner einer Unabhängigkeit haben mit den Füßen abgestimmt und sind nicht zu dieser Abstimmung gegangen. Wenn es tatsächlich eine Volksabstimmung geben würde, dann würden diese Gegner
um Stimmen werben und
auch zur Wahl gehen.
Schottland hat gezeigt, dass mit einer Angstkampagne (Katalonien würde durch seine Unabhängigkeit die EU und den Euro-Raum verlassen und ein neuen Antrag auf Aufnahme kann von Rest-Spanien über Jahre verzögert werden), Zweifel gesät werden können und diese zusammen mit den überzeugten Gegnern könnten dazu führen, dass eine Mehrheit für einen Verbleib in Spanien votiert.
