Volksbegehren Artenvielfalt Endergebnis

Bis zum 13. November 2020 wurden Unterschriften zum Volksbegehren Artenvielfalt Niedersachsen von den Wahlämter der Gemeinden auf ihre Gültigkeit überprüft und registriert.

Dies ist mein vierter und abschließender Bericht über das Volksbegehren. Diesmal mit dem Endergebnis.

Insgesamt 162.530 wahlberechtigte 'Niedersachsen*innen unterstützten die erste Phase des Volksbegehrens. Dies entspricht 2,67%. In dieser ersten Phase hätten wir nur 25.000 Unterschriften sammeln müssen, um dann das eigentliche Volksbegehren zu beantragen und dann noch weitere sechs Monate noch intensiver Unterschriften zu sammeln.

Die folgende Karte der Sammelergebnisse in den Landtagswahlkreisen zeigt eine erhebliche Varianz. Wolfsburg (Wahlkreis Nr. 07) war und blieb dem Volksbegehren fern. Nur 0,7% der Wahlberechtigten unterstützen das Volksbegehren. Der Südosten hat mit der Ausnahme der Universitätsstadt Göttingen (Nr. 17) zeigt generell nur eine geringe Zustimmung zu den Zielen des Volksbegehrens. Das Oldenburger Münsterland, wo die industrielle Fleischproduktion das Grundwasser ruiniert, hält auch nicht vom Völksbegehren.

Die höchste Zustimmung zu den Zielen des Volksbegehrens stammt aus der Universitätsstadt Oldenburg (Nr. 62-63) mit 5,71% der Wahlberechtigten. Gute Werte gibt es nördlich und westlich von Bremen und in Buxtehude (Nr. 55). Rund um Hannover (Nr. 24-28) gibt es auch sehr gute Werte.

Die Ziele des Volksbegehrens wurden mit einem Gesetzespaket beschlossen. Es ist offensichtlich, dass die Landesregierung eine Blamage kurz vor der Kommunalwahl vermeiden wollte. Die Motivation der Sammler*innen war sehr hoch und wir hätten bis Juni 2021 trotz Corona und der Propanda der Agrarlobby die notwendigen mehr als 600.000 Unterschriften eingesammelt. 

Nun ist es an uns, der Regierung weiterhin auf die Finger zu schauen, dass die ausführenden Verordnungen keine Verwässerung der neuen Gesetze ermöglichen. Die CDU-Agrar-Lobby ist stark und es ist zu befürchten, dass vor allem mit Übergangsfristen von vielen Jahren das Artensterben erst einmal noch weitergehen wird.

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In einem Kommentar zum Beitrag wurde die Frage gestellt, ob die Bevölökerungsdichte der einzelnen Regionen Niedersachsen einen Einfluss auf das Endergebnis hatte.

Nein! Es gibt keine Korrelation zwischen Bevölkerungsdichte und Unterschriftenquote. Selbst wenn nur die Landkreise mit weniger als 500 Einwohnern/Quadratkilometer betrachtet werden gibt es nur eine Wolke mit wenigen Ausreißern, aber keinen Trend.

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Frühere Berichte mit Karte sind hier zu finden:

Zwischenstand vom 1. August 2020, vom 1. September 2020 und 1. November 2020

Journalismus gegen Intelligenzflüchtlinge

Ein Lob auf Journalisten, die ihren Beruf ernst nehmen.

Ich komme vom platten Land, bin aber seit mehr als 30 Jahren Großstädter. Meine Besuche in meiner Heimatregion sind ein Regulativ zum Diskurs unter Freunden in der Stadt. Intellektuelle Zumutungen der Xenophobie und der Menschenverachtung erreichen mich in der Regel nur über die Medien und wenn ich mit offenen Ohr mich im öffentlichen Nahverkehr bewegen lasse.
Auf dem Lande lese ich die lokale Zeitung, um den anderen Diskurs besser zu verstehen.

Die Kreiszeitung - Neue Stader Wochenblatt ist eine kostenlose Wochenzeitung, also ein Werbeblatt mit wenigen eigenen Artikeln. Neben der Langeweile über Unfälle, Jubiläen, Neueröffnungen und anderen Berichten, die auch als Werbung für einen lokalen Betrieb verstanden werden können, fand ich "Das Einkaufswagen-Märchen".
Der Redakteur Jörg Dammann schreibt aus Harsefeld über aktuelle urbane Legenden. Flüchtlinge die Ausgabestelle der Tafel geplündert haben oder mit vollen Einkaufswagen ohne Bezahlung einen Supermarkt verlassen und die Polizei will keine Anzeige aufnehmen, etc.
Es sind dies die Gerüchte, die auf dem platten Land (und sehr wahrscheinlich auch in der Großstadt!) an Stammtischen und in Kaffeekränzchen kursieren oder eben generell in den digitalen sozialen Medien. Es ist alles Quatsch und der Redakteur macht das, was jeder Journalist machen sollte. Er fragt bei der Tafel und bei Supermärkten nach.
Es ist natürlich alles erfunden und so unwahrscheinlich, dass man lachen müsste.

Doch auch in der Familie habe ich schon den Unsinn hören müssen, dass Polizisten Anzeigen wegen kleiner Ladendiebstähle nicht annehmen wollten. Nur der Appell an den gesunden Menschenverstand verdeutlichte den Unsinn dieser bösartigen Geschichten.

Jörg Dammann "Das Einkaufswagen-Märchen: Wenn haarsträubende Geschichten über Flüchtlinge kursieren", Kreiszeitung Wochenblatt, 21. März 2016

(Blick auf die Elbe durch einen Schutzzaun am AKW Stade)

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(siehe auch Intelligenzflüchtling und AberNazi)

Unzeigbares gezeigt

Gestern wurde ich schockiert. Ich sah einen Mord!
Im Fernsehen und Kino habe ich sicherlich schon viele Tausend Schauspieler bei der Inszenierung ihres gewaltsamen Todes gesehen, doch gestern war es ein realer Mensch.

Der Terroranschlag auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo und damit auf die Freiheit des Wortes war vor wenigen Stunden geschehen, als ich dies über ein Internetportal erfuhr. Dort gab es einen Ticker, der Agentur-Nachrichten und Twittereinträge kombinierte. Jörg Diehl von SPON hatte einen Link zu einer niederländischen Seite gesetzt. Da gab es dann diesen Kurzfilm, wo zu sehen war, wie die beiden Terroristen ihr Fluchtauto verlassen, ihre Maschinengewehre in eine Richtung halten und abdrücken. Ein Kameraschwenk zeigte einen niedergeschossenen Polizisten, der etwas rief und seinen Arm hob. Einer der Terroristen ging auf ihn zu und schoss ihn aus kurzer Distanz in den Kopf.

Darauf war ich nicht gefasst. Ich weiß es gibt diese hyperrealen Videoaufnahmen, doch bisher blieb ich von diesen verschont, weil die von mir genutzten Medien (Spiegel, taz, Tagesschau, heute) bewusst solche Bilder nicht verbreiten, da diese nicht nur schockierend brutal sondern auch Propaganda für die Täter und ihre Ideologie sind. Nun hatte Spiegel online (=SPON) gegen diese Regel verstoßen.
Die Produzenten dieses Videos, die es ungeschnitten ins Netz stellten, unterstützen damit die Terroristen.

Von den vielen Karikaturen, die entstanden, beeindruckte mich die Folgende. Der französische Graphik-Designer Jean Jullien hat die Tragik und Konsequenz des Terroranschlag in folgender Zeichnung festgehalten. Er hat das Bild auf seiner Webseite und seinem Twitter-Konto veröffentlicht:

Jean Jullien, “Je suis Charlie” (2015) (via Twitter)

Die Auswirkungen solcher Terroranschläge und die allgemeine Furcht in einigen Redaktionen wird im Dokumentar-Film "Ausgelacht!? Karikaturen und Pressefreiheit" (Belgien, Frankreich 2012, Regie: Olivier Malvoisin), der derzeit noch bei ARTE+7 zu sehen ist, gezeigt.

LE MONDE diplomatique Dezember 2013

Empfehlungen auf lange Artikel und Essays in der diplo, die auf deren Webseite frei verfügbar sind:

• Der französische Journalist Laurent Geslin schreibt unter dem Titel "Staat und Mafia in Bulgarien" über die zunehmende Hoffnungslosigkeit der bulgarischen Bevölkerung. Es hat in den letzten 20 Jahren viele Regierungswechsel gegeben, aber die Politik hat sich nur wenig verändert. Ein größer werdender Teil der Bevölkerung verarmt und hat auch nur wenig Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Die TIM-Holding kontrolliert wesentliche Teile der Wirtschaft. Hieraus machte der Volksmund: "Jedes Land hat seine Mafia. In Bulgarien hat die Mafia ein Land."
• In einen Kurzartikel schreibt er unter dem Titel "Bruderland Mazedonien" über eine Gruppe, die wie andere Ideologen in Ungarn oder Rumänien Grenzen neu ziehen wollen, um ehemalige Größe wieder zu erreichen. Man könnte darüber schmunzeln, wenn diese Leute es nicht so ernst meinten und dies mit allen Gewalt durchsetzen wollen.
• Benoît Bréville und Pierre Rimbert schreiben über den Spieltrieb der modernen Wirtschaft und wie wir damit für einen Konkurrenzkampf konditioniert werden. Gamification oder Spielifizierung appeliert an den Spieltrieb, der in uns wohnt und der nun dafür genutzt wird, um die Produktivität zu erhöhen oder Informationen zu sammeln. Symbolische Gewinne, die in keinem Verhältnis zur Zahl der Spielenden oder den Aufwand stehen, motivieren zusätzlich. Es gibt bereits Restaurants und Supermärkte, in denen die individuelle Leistung der Angestellten durch die digitale Wettbewerbe gesteigert wird. Wer nicht mithält, verdient weniger und dessen Job ist gefährdet.
• Der Vorsitzende der griechischen Syriza-Partei Alexis Tsipras hielt am 4. November 2013 in Austin, Texas eine Rede über Europa und die Krise in Griechenland (Wir Europäer). Einleitend sagt er bereits, dass einige der Fragen, die er stellt, nicht mehr in Brüssel oder Frankfurt (EZB) gehört  werden, obwohl diese wesentlich sind, um die Eurozone und die EU aus der Krise zu führen. Er stellt wie viele vor ihm fest, dass Europa die leitende Idee, die Narrative abhanden gekommen ist. Die Ziele nach 1945 wurden weitestgehend verwirklicht, aber wo soll es nun hingehen. Europapolitik verkommt immer mehr zu einer Finanzpolitik, die wiederum in ihren gnadenlosen Durchsetzung Armut und Verelendung fördert und damit Tendenzen zu einer Ablehnung des Staatenbundes verstärkt.

Es finden sich auch noch Artikel über die Hintergründe der politischen Unruhen in Pakistan, Venezuela nach dem Tod von Hugo Cháves, der Monetarisierung der Natur, Abtreibungsgegener in den USA, kanadische Softwareentwicklung, die Geschichte von Computerspielen und die Frage wieviel Realität in einem Computerspiel einfließen sollte.

Ich kann es nur wieder betonen. Es lohnt sich am zweiten Freitag des Monats die taz zu kaufen. Denn dann liegt die aktuelle LE MONDE diplomatique bei.

Jahresabrechnung 2013

Soeben habe ich meinen Jahresbrief 2013 fertig gestellt und an die Familie und Freunde versandt. Wer den Text lesen möchte, braucht nur eine Notiz via Elektropost oder Gesichterbuch zu schicken.
Hier gibt es nur einen Rückblick auf Blogbeiträge des Jahres. die öffentliche Person ist schließlich eine andere, als der reale Mensch.

Politik regt mich weiterhin auf und an. Da lag natürlich auch an der Landtagswahl in Niedersachsen, den damit verbundenen Outen von Nazis, der Bundestagswahl mit unserer Bundeskanzlerinverwalterin und hier in Hannover der zusätzlichen Wahl des Oberbürgermeisters. Die Dummheit der SPD und das Geblubber und Schweigen vom Bundespr.(ediger) Gauck ließen mich den Kopf schütteln. Dabei gab es interessante Ansätze wie die 1. EU-Bürgerinitiative oder die Offenlegung der NSA-Spitzeleien  oder das Fiskalverbrecher im Netz recherchiert werden können.

Der Tod meines Vaters führte zu Erinnerungen und Trauerarbeit.
Doch es gab auch schöne Momente auf dem Spielplatz, in der Turnhalle und mehrmals im Zoo.

Meine Reisen führten mich in diesem Jahr gleich zweimal nach Berlin, nach London, Königswinter, Budapest zum Europäischen Traum, Stade und Deventer.

Die monatlichen Wetterberichte, der nicht enden wollende Winter 2012/2013 aber auch einen Beitrag über den regionalen Klimawandel am Beispiel des Monats April und den generellen Temperaturanstieg sind auch als Kommentare auf dümmliche Bemerkungen von Klimaskeptikern zu lesen.

Ich kramte ein wenig in meinen Erinnerungen und fand meinen allerersten Brief von meiner ersten Reise nach Ostafrika (1987) und als eine Alumna über ihre Probleme mit einem Studentenvisum berichtete fiel mir mein Erlebnis aus Dar es Salaam (1988/89) ein. Eine Wiedergängerin erinnerte mich an den Beißkrampf der 1980-er Jahre pflegte. Ich musste auch an die Grußkultur in Tanzania denken und ein unangenehmes Erlebnis in Johannesburg vor 18 Jahren.

Kino war nur dreimal Thema, einmal The Hobbit und dann der Nachzug nach Lissabon und Star Trek. Filme gab es vor allem auf DVD, wie zum Beispiel Spielbergs Terminal. Ich fand einen Hinweis auf eine Screwball-Komödie im Netz, die vollständig, im Original und vor allem ohne Werbepausen genossen werde kann.  

Musik war öfters das Thema: Die hannöversche Formation fint stellte ihre 1. EP vor. Das Duo SEA+AIR gab eine wunderschöne Show. Beim digitalen Aufräumen stolperte ich über meinen Konzertbericht Roger Water 2002 und während meiner Arbeit auf der Fête de la Musique Hannover über einen Achim Reichel Song meiner Jugend. Musik gefiel auch im Netz, doch Hand gemachte Live-Musik wie vom französischen Yalta Club oder von MINE sind etwas Besonderes.

Ich habe viel gelesen, aber nicht so viel darüber geschrieben. Im Winter wurden eine Märchensammlung von Charles Perrault gelesen und im Herbst ein Sachbuch über "normale" US-Amerikaner. Literatur hinterließ Spuren in meiner Zitatesammlung, wie zum Beispiel Bemerkenswertes von Arno Schmidt (hier  und hier), Pascal Mercier, William Shakespeare, Gisbert Haefs, Douglas Adams oder Doris Lessing.

Mal sehen was 2014 bringt.

Twitter UlayaBrauel

Manchmal dauert es ein wenig länger und die Vorbehalte sind unübersehbar groß.
Habe hier im Blog oder auf meiner Facebook-Seite gerne auch mal auf einen interessanten Artikel in der aktuellen Berichterstattung verwiesen. Hier im Blog sind dies wohl meine kürzesten Beiträge gewesen.
Diese Verweise bleiben zum einen im Gesichterbuch, aber wandern nun vor allem nach Twitter. UlayaBrauel heiße ich dort. Mal sehen, ob es mir gelingt, mich so kurz zu fassen, dass die Verweise bei Twitter auch genutzt werden.

Facebookparty in Haren, Groningen - NL

Wappen von Haren

Nun also auch in der Niederlande.
Am letzten Wochenende wurde in Haren die 1. Facebook-Party des Landes "gefeiert". Es gab schon viele Facebook-Partys in verschiedenen Ländern und stets gab es schwere Sachbeschädigung und zum Teil Körperverletzungen. Dieses Erfahrungswissen scheint nicht überall in den Niederlanden angekommen zu sein.

In der Regionalzeitung de Stentor schreibt Prof. Jan Brouwer von der Rijksuniversiteit Groningen (Openbare Orde en Veiligheit), dass man eins niemals tun sollte: Einen Facebook-Aufruf zu einer Party unterschätzen. Selbst wenn nur 10 Prozent derjenigen erscheinen, die auf Facebook sich ankündigen, können dies immer noch Tausende sein. "Mensenmassa en alcohol is een dodelijke combinatie". (Leider kann ich nicht direkt auf den Artikel verweisen, da de Stentor nur ausgewählte Artikel online zeigt, ich zitiere aus der Papierausgabe vom 24.09.2012)

Ein Mädchen hatte zum 16. Geburtstag eingeladen und seit Wochen organisierten sich für das "Project X Haren" im Facebook und anderen digitalen Medien junge Menschen. Organisiert meint hier u.a., es gab Teilnehmer, die hatten extra T-Shirt für diesen Tag drucken lassen. Am Geburtstag wurde sogar über eine digitale Radiostation (3fm.nl) von einem DJ dazu aufgerufen, in einen Zug zu steigen und diese Party zu erleben. Und selbst auf den öffentlich-rechtlichen TV (De Wereld Draait Door auf Nederland 3) gab es eine positive Vorberichterstattung mit Live-Schaltung zum Beginn der dann noch friedlichen "Party".

Haren ist ein südlicher Vorort von Groningen und in wenigen Minuten von dieser Großstadt mit dem Fahrrad zu erreichen. Polizeiinterne Quellen sagen bereits, dass seit drei Wochen Krawall erwartet wurde, aber nicht weiter groß mobilisiert wurde. Die Situation wurde also unterschätzt.

Und so kam es dann auch. Alkohol, viel Alkohol floss durch tausende von Jungmänner-Kehlen und mit dem steigenden Alkoholpegel begannen einige die zunächst zu wenigen Polizisten anzugreifen. Fahrräder und andere Objekte wurden geworfen. Eine Gruppe warf die Fensterscheiben eines Albert Heijn Supermarkts ein und es kam zur Plünderung, um weitere Getränke und Zigaretten zu bekommen. Erst danach begannen Einsatzkräfte mit den Zurückdrängen und der Verhaftung einzelner Teilnehmer. Es eskalierte weiter, Autos wurden umgekippt und angezündet. Der Sachschaden geht in die Millionen.

Die Öffentlichkeit diskutiert nun, wie es so weit kommen konnte. Die Polizei und Verwaltung hat nicht so einen Krawall erwartet. Die Verwaltung hat in ihrer Naivität Straßenschilder abgebaut, weil sie dachten, dass würde die Menschen verwirren. Die digitale Welt mit ihren Stadtplänen und Luftbildern auf Smartphones ist in den Köpfen der Verwaltung noch nicht angekommen. In der Zeitung war zu lesen, dass es nur wenige Straßen von Groningen nach Haren gibt, doch es gab keine Kontrollen.
Hier ist mal wieder der Graben zwischen der digitalen und der nicht-digitalen Welt zu sehen. Es mag zwar fast die Hälfte der Bevölkerung Mitglied bei Facebook oder hier in der Niederlande bei Hyves sein, aber eine übergroße Mehrheit tut Facebook, Twitter und andere als Spielerei ab, wie ich immer wieder in fast allen Gesprächen mit Menschen über 40 Jahren erlebe.

Bei diesen "Partys" geht es nicht um eine Feier, sondern um "Action", ob nun als Aktiver oder als Gaffer. Es handelt sich um einen Bruch des Landfriedens und damit sind genügend  Möglichkeiten vorhanden, um eine Eskalation einer "Party" zu verhindern. Das es eine große Gruppe von Jungmännern gibt, die eine Definition von Spaß haben, die Zerstörung und Angriffe auf Personen (oftmals Sicherheitskräfte) umfasst, sollte über die letzten Jahrzehnte allen Verantwortlichen in den Behörden bekannt sein.
Dies gilt für die Niederlande und sicherlich für Deutschland.

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Quellen:
NRC Redeloze idioten, drang tot vitaliteit: speculatie over de oorzaak van Haren
de Stentor Haren: 'Politieleiding heeft gefaald'
Süddeutsche Millionenschäden nach 'Facebook-Party'

Nachrichten auf Klassik Radio

Der bei mir fest eingestellte Sender ist seit zwei Jahren Klassik Radio und ich höre den wahrlich nicht für seine merkwürdige Nachrichtenredaktion.

Es gibt die üblichen Rubriken der Nachrichten zur vollen Stunde, der Wirtschaftsnachrichten dazwischen, der Blick auf die deutsche und internationale Presse. Die Nachrichten sind oberflächlich und was Zahlen angeht unfassbar fehlerhaft (Verwechslung von Millionen/Milliarden oder Prozente/Prozentpunkte). Ich kann nur hoffen, dass die "Goldhörer", wie die Dauerhörer vom Sender genannt werden, ihre Nachrichten auch noch aus anderen Quellen erhalten. Denn was dort versendet wird, ist schon nicht mehr tendenziös, sondern zeigt eine politische Grundhaltung zwischen kleinbürgerlich-populistisch und ausgesprochen konservativ.
Beispiele: Ich kann mich im Moment nicht daran erinnern, dass es eine Presseschau gibt, in der nicht die WELT und BILD zitiert werden. Auch bei der zeitlich versetzten internationalen Presse überwiegenden Zeitungen mit einer konservativen oder populistischen Ausrichtung.

Aktuell sind die Nachrichten mal wieder unerträglich. Der in den USA produzierte Spielfilm zur Geschichte Mohammeds ist von seiner Grundintention auf Beleidigung und damit auf den zu erwartenden Krawall ausgerichtet. Hier bei Klassik-Radio heißt es nicht wie beim Außenminister "beleidigenden, anti-islamischen Film", sondern es wird jede Stunde wiederholt, was die Kernaussagen des Films sind, "Mohammed wird dargestellt als ...".

Die hoch eingeschätzte Meinungsfreiheit erlaubt so ein Zitat, aber die Nachrichtenredaktion wiederholt damit indirekt die Beleidigungen.