Bis zum 13. November 2020 wurden Unterschriften zum Volksbegehren Artenvielfalt Niedersachsen von den Wahlämter der Gemeinden auf ihre Gültigkeit überprüft und registriert.
Dies ist mein vierter und abschließender Bericht über das Volksbegehren. Diesmal mit dem Endergebnis.
Insgesamt 162.530 wahlberechtigte 'Niedersachsen*innen unterstützten die erste Phase des Volksbegehrens. Dies entspricht 2,67%. In dieser ersten Phase hätten wir nur 25.000 Unterschriften sammeln müssen, um dann das eigentliche Volksbegehren zu beantragen und dann noch weitere sechs Monate noch intensiver Unterschriften zu sammeln.
Die folgende Karte der Sammelergebnisse in den Landtagswahlkreisen zeigt eine erhebliche Varianz. Wolfsburg (Wahlkreis Nr. 07) war und blieb dem Volksbegehren fern. Nur 0,7% der Wahlberechtigten unterstützen das Volksbegehren. Der Südosten hat mit der Ausnahme der Universitätsstadt Göttingen (Nr. 17) zeigt generell nur eine geringe Zustimmung zu den Zielen des Volksbegehrens. Das Oldenburger Münsterland, wo die industrielle Fleischproduktion das Grundwasser ruiniert, hält auch nicht vom Völksbegehren.
Die höchste Zustimmung zu den Zielen des Volksbegehrens stammt aus der Universitätsstadt Oldenburg (Nr. 62-63) mit 5,71% der Wahlberechtigten. Gute Werte gibt es nördlich und westlich von Bremen und in Buxtehude (Nr. 55). Rund um Hannover (Nr. 24-28) gibt es auch sehr gute Werte.
Die Ziele des Volksbegehrens wurden mit einem Gesetzespaket beschlossen. Es ist offensichtlich, dass die Landesregierung eine Blamage kurz vor der Kommunalwahl vermeiden wollte. Die Motivation der Sammler*innen war sehr hoch und wir hätten bis Juni 2021 trotz Corona und der Propanda der Agrarlobby die notwendigen mehr als 600.000 Unterschriften eingesammelt.
Nun ist es an uns, der Regierung weiterhin auf die Finger zu schauen, dass die ausführenden Verordnungen keine Verwässerung der neuen Gesetze ermöglichen. Die CDU-Agrar-Lobby ist stark und es ist zu befürchten, dass vor allem mit Übergangsfristen von vielen Jahren das Artensterben erst einmal noch weitergehen wird.
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In einem Kommentar zum Beitrag wurde die Frage gestellt, ob die Bevölökerungsdichte der einzelnen Regionen Niedersachsen einen Einfluss auf das Endergebnis hatte.
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Frühere Berichte mit Karte sind hier zu finden:
Zwischenstand vom 1. August 2020, vom 1. September 2020 und 1. November 2020
2 Kommentare:
Mich würde interessieren, ob es eine Korrelation zwischen Bevölkerungsdichte und Stimmenanteil gibt. In ländlichen Bereichen war es in Coronazeiten sehr schwierig Stimmen zu sammeln, weil es keine Plätze mehr gibt, an denen Menschen sich treffen und die Supermarktparkplätze (wenn denn erlaubt) nicht den Hauch von Aufenthaltsqualität bieten und nur Autos anziehen, aber keine Menschen.
Liebe Ulrike! Ein interessanter Gedanke. die niedrigste Bevölkerungsdichte hat das Wendland (Nr. 48), aber das ist wegen Anti-AKW nicht mit anderen Landkreisen zu vergleichen. Die zweitniedrige Dichte gibt es in Uelzen (Nr. 47), was auch zur zweitniedrigsten Kategorie (0,9-1,8%) gehört. Doch in der Reihenfolge der nächsten Kreise mit geringer Bevölkerungsdicht liegen alle in der zweithöchsten Kategorie (Heidekreis, Rotenburg, Nienburg. Wolfsburg, Braunschweig und Salzgitter haben eine hohe Bevölkerungsdichte und und gehören zum hellgrauen Südosten von Niedersachsen.
In meinen ersten Beitrag hier im Blog spekulierte ich über Altindustrie (Auto, Stahl) und Agrarlobby. Dies erklärt einen Teil, aber warem die Leute nördlich und südlich vom sowie auf dem Harz sich nicht für das Thema interessierten, bleibt mir ein Rätsel.
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