Das Volksbegehren Artenvielfalt Niedersachsen wurde am 10. November beendet. Der niedersächsische Landtag hat den "Niedersächsischen Weg" beschlossen und damit viele Ziele des Volksbegehren übernommen.
Bis zum 1. November 2020 wurden in den Gemeinden bereits 138.118 gültige Unterschriften registriert. Dies entspricht 2,3% der wahlberechtigten Bevölkerung. In diesen ersten Schritt des Volksbegehrens hätten wir nur 25.000 Unterschriften vorlegen müssen, um in Anschluss das eigentliche Volksbegehren zu beginnen. Bis Mitte Juni hätten wir die Zahl der Unterschriften auf über 600.000 Unterschriften entsprechend mindestens 10% der wahlberechtigten Bevölkerung steigern müssen.
Mit dem Enthusiamus hier in Hannover, wo bereits 10.737 gültige Unterschriften registriert wurden (entsprechend 2,9%) hätten wir auch die notwendigen restlichen Unterschriften geschafft und vermutlich sogar deutlich mehr.
Die Beteiligung am Volksbegehren war in den Regionen sehr unterschiedlich. Die Beteiligung reichte von 0,5% im Wahlkreis 7 Wolfsburg (eigentlich eine Nichtbeteiligung) bis zu 5,1% in den Wahlkreisen 62-63 Oldenburg (Stadt). Artenvielfalt steht nicht auf der Agenda in vielen Landkreisen, die durch landwirtschaftliche Produktion im industrielle Maßstab geprägt sind. Warum es auch kein Thema im Osten des Landes war, bleibt mir ein Rätsel.
Während in den Städten Oldenburg und Osnabrück (3,4%) viele Stimmen gesammelt wurden, waren es ansonsten die Umlandgemeiden von Hannover (3,4%), Vechta (3,7%), der Landkreis Oldenburg (3,8%), das Alte Land nördlich von Buxtehude (3,3%) Schaumburg (3,4%), Bergen (3,6%) und Bad Pyrmont (3,7%), wo die Sammler*innen auf großen Zuspruch trafen.
Ich freue mich, dass das Ziel des Volksbegehrens weitestgehend erreicht wurde, auch wenn es mich mehr gefreut hätte, wenn wir die Landesregierung noch ein halbes Jahr länger unter Druck gesetzt hätten und damit vermutlich weitere Zeile des Volksbegehrens erreicht hätten.
Für die Dynamik siehe die beiden früheren Beiträge zum stand des Volksbegehrens am 1. September und am 1. August. Es ist dabei zu beachten, dass der Maßstab für die Farbgebung jeweils angepasst wurde.
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Zahlenquelle: Bestätigte Unterschriften je Wahlkreis nach Information der Landeswahlleiterin veröffentlicht von der Inittiave Volksbgehren Artenvielfalt Niedersachsen.