Mittwoch, 7. November 2012

Die größte Demokratie der Welt

ist Indien.

Die USA wird gerne unter den Titel geführt, doch zeigen die Wahlen vom 6. November 2012, dass dort vor allem die größte Vielfalt an Wahlbetrugsmöglichkeiten zu beobachten ist.

Das Land war und ist demokratisch, aber Beispiel für historische Wahlmanipulationen, die sogar neue Wörter schufen, wie Gerrymandering (siehe Wikipedia), also die Veränderung von Wahlkreisen durch eine amtierende Regierung, um die Wiederwahl zu sichern. Diese Manipulation aus dem frühen 19. Jahrhundert ist leider auch in verschiedenen europäischen Staaten angekommen.

Es ist nach 5 Uhr morgens und ich verfolge die Wahlberichterstattung. Es werden immer wieder Beispiele für Wahlmanipulation genannt, bei denen mir als deutscher (und in den 1990-er Jahren internationaler) Wahlhelfer nur das kalte Grausen kommt. Die Musterländer für systematischen Wahlbetrugs bleiben natürlich die Pseudodemokratien (Russland, Nigeria um nur zwei der bevölkerungsreichsten Länder zu nennen).

Hier einige der Beispiele aus der Wahlnacht:
  • Wartezeiten von bis zu neun Stunden in einer Menschenschlange, um überhaupt wählen zu können
  • Offizielle Verlautbarungen in schriftlicher oder telefonischer Form, welche ausgewählte Wähler (vermutlich der Demokratischen Partei) darüber informiert, dass man auch am 7. November wählen kann
  • Wahlautomaten, die nicht den Kandidaten zählen, den man wählen möchte. Es wurde in der ARD ein Video gezeigt, wo jemand Obama drückt und Romney leuchtete auf. Ein kleiner Comic zum Thema findet sich hier.
  • Per Gericht wurden lokale und regionale Verordnungen, welche die Vorlage eines Lichtbildausweises (in den USA vor allem der Führerschein, weniger ein Ausweis) verlangen, verboten. Dennoch gibt es bereits diverse Meldungen, dass Ausweise verlangt werden und damit vor allem Arme und Menschen ohne festen Wohnsitz im Wahllokal abgewiesen wurden.(Beispiele u.a. aus Pennsylvania)

Barack Obama bleibt Präsident der USA!
Die durch die Medien aufgebaute Spannung, war nicht berechtigt. Das Ergebnis in allen 51 Territorien entsprach den Umfragewerten, die von der US-Meta-Seite real clear politics seit Monaten für die Staaten plus DC veröffentlicht wurden. Es gab seit Juli nur einen Swing! Den dann aber gleich in beide Richtungen. Das republikanische North Carolina hatte im September kurzfristig eine Obama-Mehrheit, war dann aber seit Oktober wieder Rep. 
Beim US-Wahlsystem ist es irrelevant, wer bei einer US-weiten Umfrage vorne liegt.

Kommentare:

Foren Salat hat gesagt…

Wie darf ich denn den Einstieg in ein eigentlich so ernstes Thema wie den Präsidentschaftswahlen der USA mit Inden als demokratischstes Land verstehen ?
Das die Gesetze in den USA anders sind als hier in Deutschland versteht sich wohl von selbst. Nicht desto trotz sind aber auch die amerikanischen Bürger keineswegs derart nachtragend wie z.B. wir deutschen.
Auch Deutschland hat Probleme im eigenen Land und ich halte es deshalb für um so beachtlicher, dass Frau Cathrine von Fürstenberg-Dussmann (Amerikanerin) letzte Nacht in der ARD einmal offenkund tat, wir deutschen würden nur das von uns geben was deutsche Medien uns vorblubbern. Damit hat Indien nicht wirklich was zu tun.

Vielen Dank und einen schönen Tag.

Helmut

Ulaya hat gesagt…

Hallo,

Indien wird gerne als größte -hier im Sinn von bevölkerungsreichste- Demokratie bezeichnet. Siehe zum Beispiel auf den Seiten der Bundeszentrale für politische Bildung http://www.bpb.de/internationales/asien/indien/

Ich wollte eine Schlagzeile für den Beitrag finden, der den Leser/die Leserin motiviert, weiter zu lesen. Das Wahlsystem in den USA wird oftmals kritisiert und so sollte der Titel ein ironisches Wortspiel sein.

Das auch wir in Deutschland nicht in einer idealen Demokratie leben, sollte man wissen, wenn man politisch interessiert ist. Aber das war nicht Thema dieser kleiner Notiz aus der Wahlnacht.

Danke für den Kommentar!
Jürgen