Geheimdienstkoordinator de Maiziere im Gespräch

Zu Ostern gab es diesmal als Beilage eine Interview-taz mit langen Gesprächen mit acht Personen. Darunter auch ein Gespräch mit Thomas de Maizière, dem Kanzleramtsminister und Koordinator der deutschen Geheimdienste. Geheimnisse und vor allem die Lügen, um die Geheimnisse zu erhalten sind mir zuwider, dennoch lese ich mit Interesse, wie diese offiziellen Geheimnisträger ihre Position darstellen. Thomas de Mazière ist in dieser Position unmittelbarer Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier.
Gleich zu Beginn des Gespräches mit den Redakteuren Georg Löwisch und Daniel Schulz von der spricht er das grundsätzliche Dilemma dieser Postion an: "Ein Geheimnis schließt notfalls die Lüge ein." Dies führt zu einer für mich merkwürdigen Position zur politischen Öffentlichkeit:

"Beinahe jeder ist bereit, etwas weiterzuerzählen oder durchzustechen. die Berliner Republik ist geschwätzig. Das ist eine der einschneidenden Erfahrungen, seit ich hier bin. Das ganze bekommt der politischen Kultur nicht. Nur in Ausnahmefällen kann ich mich darauf verlassen, dass jemand dichthält."

und weiter:

"(...) es ist nicht so leicht abzuschätzen, was ein Geheimnis bleibt und was als Riesensensation an die Öffentlichkeit kommt, obwohl es gar nicht so aufregend ist."

und schließlich

"Jedem Geheimnis wohnt es inne, dass man es aufdecken will. Je geheimer man etwas hält, umso höher ist die Energie, es lüften zu wollen." (Thomas de Mazière in der taz vom 22.-24. März 2008)

Ich würde diese Einschätzung als gefährlich bezeichnen, nur das Gespräch über Informationen erlaubt eine Abwägung der Entscheidungsmöglichkeiten. Dieses Verbergen von Fakten und Entscheidungen fördert meiner Meinung nach das Misstrauen in die Führung des Staates. Es geht mal wieder um die Frage, welches Herrschaftswissen ist notwendig für das Funktionieren eines Staates und in wie weit darf eine Informationselite die Verbreitung von Informationen steuern.